Die Ökosteuer geistert immer wieder durch die Medien, und doch wissen längst nicht alle Deutschen, was genau es mit diesem Begriff eigentlich auf sich hat. Was also steckt dahinter?
Eine Ökosteuer als solche gibt es in Deutschland nämlich gar nicht. Vielmehr wurde der Begriff geprägt, als sie sogenannte ökologische Steuerreform in Kraft trat, die ab dem 01. April 1999 bestehende Gesetze umformulierte und Abgaben neu regelte. Als Teil dieser Steuerreform wurde die Stromsteuer eingeführt, die es bis zu diesem Zeitpunkt nicht gegeben hatte und deren Einnahmen an anderer Stelle für Entlastung der Verbraucher sorgen sollten.
Ökosteuer: Was steckt hinter diesem Begriff?
Ziel der ökologischen Steuerreform war es, umweltschädigendes Verhalten und Verschwendung natürlicher Ressourcen durch erhöhte Steuerbelastungen zu sanktionieren. Im Klartext heißt das, dass Energie in Form von Strom, Heiz- und Kraftstoffen sowie Gas mit einer Steuer belegt wurden, die sich ganz nach Verbrauch richten sollte. Die Idee dahinter: Wer zu viel Energie verbraucht, muss mehr zahlen; wer Strom spart, wird durch geringere Steuern belohnt.
Die Stromsteuer sah 1999 erstmals eine Abgabe von 1,02 Cent/kWh vor, seit der Einführung ist dieser Satz jedoch stetig gestiegen. 1996 gab es einige Veränderungen durch eine gesetzliche Neuregelung, die nun auch EU-Richtlinien mit einbezog. An den Steuersätzen hat sich dabei jedoch nichts geändert.
Was hat die Ökosteuer gebracht?
Mit Einführung der neuen Steuern auf Strom, Gas, Heiz- und Kraftstoffe wurden im Gegenzug andere steuerliche Belastungen für die Deutschen gesenkt, so zum Beispiel die Beitragssätze zur Rentenversicherung. Zusätzlich zur Senkung und Stabilisierung der Lohnnebenkosten wurden die Einnahmen aus der umgangssprachlichen Ökosteuer auch eingesetzt, um Zukunftstechnologien zur Nutzung erneuerbarer Energien sowohl im Eigenheim als auch in der Wirtschaft zu fördern.
Doch nicht nur die Nebenkosten, auch die Lohnkosten für die Arbeitgeber wurden geringer, was den wirtschaftlichen Wettbewerb stärken und den Standort Deutschland attraktiver machen sollte und soll. Das Idealbild der ökologischen Steuerreform sieht also vor, dass Umweltsünder bestraft, die Umwelt sowie Arbeitnehmer entlastet und Arbeitsplätze geschaffen werden. In vielerlei Hinsicht hat dieser Plan bisher tatsächlich gut funktioniert. So bleibt nur abzuwarten, was die „Ökosteuer“ in Zukunft noch bringt.